unser Team für Elmshorn steht. Wir freuen uns ein fantastisches Team für die Wähler*innen aus Elmshorn aufgestellt zu haben, Wir haben bereits in den vergangenen Jahren viel Bewegung in unsere Stadt gebracht. Dabei haben wir uns zu einer großen Fraktion weiterentwickelt. Es steckt Teamgeist in unserer Fraktion, denn Kommunalpolitik ist ein Ehrenamt und soll auch Spaß machen. Das haben alle im Raum bei der Wahl unserer Liste und der Wahlkreiskandidat*innen am vergangenen Freitag, den 20.1.2022 gespürt und wurde auch von vielen Teilnehmenden geäußert. Bei der Vorstellung der Kandidat*innen wurde deutlich, dass wir ein sehr breites Angebot von Know How und Tatendrang in allen Themengebieten unserer Stadt anbieten.
Folgende Kandidat*innen haben wir auf unserer Liste aufgestellt:
(1) Sonja Kindlein, (2) Sven Herrmann, (3) Kirstin Schiebuhr, (4) Matthias Pitzer, (5) Regine Höft, (6) Erik Sachse, (7) Jutta Burkhart, (8 ) Malte Ibs, (9) Tjark Kaup, (10) Björn Hildebrand, (11) Bent Schubert, (12) Rainer Naske, (13) Silke Ahrens, (14) Peter Lüders-Bahlmann, (15) Annemarie Stefaniak, (16) Hinrich Höft, (17) Yvonne Funke, (18) Sascha Vollstedt, (19) Kirsten Hoyer, (20) Christian Hoyer, (21) Bernhard Biggemann
Wir kandidieren mit einer Doppelspitze (Sonja Kindlein und Sven Herrmann) und wollen auch eine Veränderung im Stadtverordneten-Kollegium erreichen, nämlich ebenfalls mit einer Doppelspitze die Fraktion gleichberechtigt zu führen. In Pinneberg ist dies schon jetzt Praxis.
Auch wenn wir uns mit vielen unserer Initiativen in der letzten Legislatur durchsetzen konnten, allen voran dem Klimamasterplan mit dem Ziel der Klimaneutralität in 2035, gilt es in der kommenden Legislatur noch viele Themenfelder. Denn die besten Beschlüsse der letzten Legislatur nützen nichts, wenn sie nicht in die Umsetzung kommen. Genau da wollen wir in der kommenden Legislatur ansetzen und dafür Sorgen, dass die vielen guten Konzepte Realität werden. Einige Schwerpunkte sind:
- Konsequente Umsetzung des Klimamasterplans. Wir haben den Beschluss vor etwas mehr als 3 Jahren gefasst. Es ist aber leider nicht viel seit dem passiert. Wir warten weiterhin auf konkrete Ziele und Maßnahmen. 3 Jahre von den insgesamt 15 Jahren sind so verstrichen. Nun gilt es mit mehr Tempo das ambitionierte Ziel in den kommenden 12 Jahren zu erreichen.
- Die Verkehrswende ist in Elmshorn bislang noch nicht so richtig in Fahrt gekommen. Zwar wurde das Parkraumbewirtschaftungskonzept erfolgreich umgesetzt, die Unterhaltung der Radwege verstärkt und für den Radverkehr ein grundlegender Beschluss zur Beschleunigung des Ausbaus der Velorouten beschlossen. Es ist aber nicht gelungen den motorisierten Individualverkehr in der Innenstadt zu reduzieren. Ganz im Gegenteil, trotz des Baus der Hafenquerspange verläuft die Bundesstraße weiterhin mitten durch die Stadt und verstopft die Straße und belästigt mit ihrem Lärm und Emissionen die Lebensqualität von Anwohner*innen und Besucher*innen. Der Beschluss für den Ausbau der Berliner-Straße steht dabei gleichermaßen für eine bislang verfehlte Verkehrswende in unserer Stadt. Der geplante Bau verschärft laut den Gutachten diese Situation zusätzlich mit einer deutlich prognostizierten Steigerung des Verkehrs zusätzlich. Aber einen Lichtblick wird es in der kommenden Legislatur dazu geben – die Verwaltung hat damit gestartet an einem Mobilitätskonzept für die ganze Stadt zu arbeiten. Wir werden die Stadt bei diesem Vorhaben aktiv unterstützen und wünschen uns eine zeitnahe Fertigstellung damit schnell mit der Umsetzung begonnen werden kann. Der in Zukunft deutlich bessere Bahnanschluss wird sicher einen guten Beitrag zur Verkehrswende in unserer Stadt leisten.
- Elmshorn hat sich ein weiteres Ziel gegeben. Mehr Nachhaltigkeit. Auch hier wurde in der letzten Legislatur eine Strategie erarbeitet. Dieses Thema liegt uns sehr am Herzen. Die beste Strategie verlangt Zwischenziele und Maßnahmen. Das Thema Nachhaltigkeit in allen Facetten sorgt auch für mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft. Gemeinsam mit vielen Akteuren in der Stadt und mit der Stadtverwaltung wollen wir hierbei ein Vorbild sein und Maßnahmen aktiv gestalten.
- Der schnelle Ausbau von Kitas und Schulen. Der durch unsere Initiative und von fast allen Fraktionen getragene entstandene Haushaltsbegleitbeschluss, zur Sicherstellung einer Zwischenlösung bei der EBS bis 2026 genügend Räume vorzuhalten und auch bei den Kitas eine Beschleunigung zu erwirken freut uns sehr. Er ermöglicht, neben der Maßnahme in Raa-Besenbek und den bereits in der Umsetzung befindlichen Ausbaumaßnahmen an den Grundschulen einen zeitnahen Ausbau bei den weiterführenden Schulen und im Bereich der Kinderbetreuung. Wir bleiben hartnäckig, dass es auch zur Umsetzung kommt. Der Stadtumbau ist wichtig, aber gerade im Bereich Kinder, Jugend, Schule und Sport sind die Themen wichtiger. Ihr Stellenwert ist glücklicherweise durch die Beschlüsse im letzten Haushalt gestiegen.
- Die Bäume sind die grüne Lunge unserer Stadt. Wir haben trotz des guten Beschlusses zur Erhöhung des Bestandes das Gefühl, dass den Bäumen mehr Beachtung gegeben werden muss. Es gibt immer noch Maßnahmen, wie zuletzt im Steindammpark, die uns daran erinnert haben, dass die Botschaft in einigen Bereichen noch ankommen muss.
Dies ist nur ein Ausschnitt der vielen Themen, die unsere Fraktionsmitglieder bewegen. Wir werden am 4. Februar in einem offenen Workshop unser Wahlprogramm für die anstehende Legislatur erarbeiten und dann bis Ende Februar ausarbeiten. Wir sind eine transparente Partei. Gäste sind bei dem Workshop herzlich Willkommen.