Elmshorn steht auf!
Gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke!
In der Verfassung von Schleswig-Holstein heißt es: „Die im Grundgesetz der Bundesrepublik
Deutschland festgelegten Grundrechte und staatsbürgerlichen Rechte sind Bestandteil
dieser Verfassung und unmittelbar geltendes Recht.“ Und im Grundgesetz steht: „Die Würde
des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller
staatlichen Gewalt. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die
Freiheit der Person ist unverletzlich. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner
Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens,
seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Freiheit des Glaubens,
des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind
unverletzlich.“
Elmshorn ist eine internationale und vielfältige Stadt. Unsere Wirtschaft, unsere Kulturszene
unsere Vereine und viele andere sind weit vernetzt. In unserer Stadt leben und arbeiten
Menschen verschiedener Herkunft friedlich zusammen. Wir wollen, dass das so bleibt.
Seit geraumer Zeit werden diese Werte von rechtsextremistischen Kräften infrage gestellt.
Insbesondere die AfD hat in den vergangenen Jahren eine deutliche Radikalisierung
vollzogen. Sie schmiedet mit anderen Neonazis und rechtsradikalen Kräften einen
sogenannten „Masterplan“, Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu
vertreiben. Die AfD-Strategen und ihre Handlanger nennen es vornehm „Remigration“ – dabei
geht es um Vertreibung und Deportation. Diese Pläne wollen das grausamste Kapitel
deutscher Geschichte wieder aufleben lassen. Damit wird die AfD endgültig von einer
rechtspopulistischen zu einer rechtsextremen Partei.
Hier handelt es sich um eine reale Gefahr für unsere Demokratie, unseren Staat und unsere
Verfassung!
Dazu werden wir nicht schweigen. Lasst uns den menschenverachtenden Fantasien von
einer ethnisch und kulturell gleichgeschalteten Gesellschaft entgegentreten!
Wer Menschen allein aufgrund ihrer politischen, ethnischen, kulturellen oder religiösen
Prägung aus Deutschland vertreiben will, muss mit unserem entschlossenen Widerstand
rechnen!
Darum rufen wir als Gewerkschaften, Parteien, Religionsgemeinschaften, Kulturschaffende,
Wirtschaftsverbände und Vereine zu einer Kundgebung gegen Rechtsextremismus und
neonazistische Netzwerke auf.