Das Jahr neigt sich dem Ende

Heute ist die letzte Fraktionssitzung. Wir nehmen dies als Anlass für eine kleine Rückschau. Unser Wahlprogramm ist nicht irgendein Flyer, sondern Verpflichtung für euch das Geschehen in unserer Stadt zu gestalten.

Als drittstärkste Kraft konnten wir eine Menge erreichen. Das vor allem auch daran, dass wir Mehrheiten für unsere Vorhaben suchen und bei den anderen Fraktionen ein gern gesehener Gesprächspartner sind. Wir verbinden das mit der nötigen Prise Kompromissbereitschaft, wobei wir im Kern eine ganz klare Position beziehen und diese beibehalten.

Was wurde geschafft?

Wir haben aus unserem Wahlprogramm viele Aspekte umsetzen können. Davon möchten wir einige hervorheben:

Den Radverkehr stärken

• Damit die Fahrräder sicher vor Diebstahl abgestellt werden können, prüft die Verwaltung im Namen aller Fraktionen, ob abgeschlossene Fahrradstellplätze eingerichtet werden können. Der Zugang kann z. B. über den Schülerausweis / die Mensakarte erfolgen.
• Das Projekt Eselsbrücke zur Verbesserung des Radverkehrs wurde von uns im politischen Entscheidungsprozess maßgeblich mitgestaltet. Unter anderem haben wir dafür gesorgt, dass im neuen Pendler-Parkhaus am Bahnhof anstelle von 100 jetzt 200 Stellplätze für Fahrräder entstehen. Wir freuen uns, dass die Beschäftigten aus dem Gewerbegebiet „Grauer Esel“, zukünftig Leihräder nutzen können, um vom Bahnhof zur Arbeit zu kommen. Dem Projekt Eselsbrücke haben wir auch unsere schönen Brücken im Steindammpark zu verdanken.
• Apropos Radverkehr. Wir sind stolz darauf, den Etat für die Radwegeunterhaltung von 200.000 Euro auf 350.000 Euro im kommenden Haushalt erhöht zu haben. Damit soll im kommenden Jahr die Ansgarstraße endlich komplett fertiggestellt werden.
• Sehr schnell, unkomplizert und kurzfristig konnten neue Schutzstreifen am Hebbelplatz eingerichtet werden. Diese wurden zwar Anfangs kritisch beäugt, aber mittlerweile werden sie sehr gut angenommen. Durch eine klarere Struktur läuft nun auch der Autoverkehr flüssiger.

Digitale Vollaustattung für die Schulen

• Im kommenden Jahr beginnt in Elmshorn die Umetzung des Medienentwicklungskonzeptes an den Schulen. Auf Basis des Konzepts werden alle Schulen mit schnellem WLAN ausgestattet. Außerdem wird es den Lehrern möglich gemacht, digitale Medien im Unterricht einzusetzen. Durch unseren Einsatz wurde der Wsrenkorb zur Auswahl der entsprechenden Hardware verbessert. Unter anderem können Schulen sich auch für interaktive Smartboards entscheiden.
• Wir sind auch froh, dass das Raumprogramme für die Schulen jetzt für die Umsetzung an einzelnen Schulen genehmigt worden sind.  Dadurch wird die ganztägige Betreuung an den Schulen ermöglicht. Weitere werden folgen

Treffpunkte für Jugendliche schaffen und deren Bedürfnisse ernst nehmen

• Der Bauwagen im Steindammpark war ein voller Erfolg. Die Freizeitfläche für Jugendlche war im Sommer sehr gut besucht. Das Projekt Bauwagen ein voller Erfolg. Im kommenden Jahr wird an gleicher Stelle ein fester Container angeschafft. Dazu kommen neue Stellen für die Arbeit mit den Jugendlichen.
• Sehr freuen wir uns über einen sehr aktiven Kinder- und Jugendbeirat. Wir hatten einen sehr interessanten Austausch beim gemeinsamen Grillen im Garten des Kranhauses. Die Jugendlichen wissen genau, was sie von der Politik wollen – und sie haben eine sehr gute Vorstellung von ihrer Zukunft. Uns wurde schnell klar, dass unsere heutigen Entscheidungen das Leben der Jugendlichen in deren Zukunft maßgeblich betreffen. Umso wichtiger ist es, auch ihre Vorstellungen einzubeziehen. Ein von uns eingebrachter Zukunftspreis ist leider gescheitert, der die Gedanken der Jugendlichen würdigen sollte. Dies lag am zu allgemeinen Konzept unsererseits. Wir werden im kommenden Jahr daran arbeiten, dieses Konzept besser auszuarbeiten.

Sicherung der Schulwege

• Tempo 30 – Noch nicht ganz geschafft, aber auf unsere Initiative hat die Verkehrsaufsicht die Situation an 12 Schulen und Kindergärten geprüft. An 6 Schulen sollen jetzt zur Sicherheit temporäre Tempo 30 – Regelungen installiert werden. Wir gehen davon aus, dass die Installation zum Anfang des kommenden Jahres folgen wird. Die Verkehrsaufsicht ist übrigens nicht an die Beschlüsse der kommunalen Politik gebunden, vielmehr handelt sie als kontrollierende Behörde auf Grundlage der Straßenverkehrsordnung eigenständig. 
• Zur Sicherung des Schulwegs an der Kaltenweise, nördlich der Wittenberger Straße prüft die Verwaltung, ob ein Geh- und Radweg entlang der Dittchenbühne bis zur Siedlung realisiert werden kann. Dabei ist eine sichere Querung, z. B. durch einen Tunnel für die Wittenberger Straße explizitz vorgesehen.

Stadtumbau

Der Stadtumbau hat die Fraktionen auch im vergangenen Jahr in Atem gehalten. Als Fraktion wahren wir den Geist des Rahmenplans, für eine verkehrsberuhigte Stadt der kurzen Wege mit hoher Aufenthaltsqualiät. Dieser Anspruch bedarf einer sorgfältigen Planung und Umsetzung. Übereilte Beschlüsse kommen dabei für uns nicht in Frage. Bei unseren Entscheidungen steht immer der Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund und in deren Interesse ist zudem auch eine Abwägung der Kosten für den Bau und den Betrieb ebenfalls in Betracht zu ziehen.

• Beim Rathaus konnten wir erfolgreich verhindern, dass eine teure Tiefgarage mitten im Zentrum für sehr wenige Autos gebaut wird. Dem Steuerzahler bleiben dadurch hohe Folgekosten für die Unterhaltung der Garage erspart. Als Alternative haben wir zuletzt eine Park- und Quartiersgarage mit Dachgarten zum Flanieren in den Raum gestellt. So können die Menschen im Quartier bequem direkt an der Berliner Straße parken. Die Größe der Anlage ermöglicht ein großzügiges Angebot an Park- und Stellplätzen. Diese müssen dann nicht mehr im Sanierungsgebiet durch Investoren auf dem eigenen Grundstück nachgewiesen werden. Ergo bleibt mehr Platz für Spiel- und Aufenthaltsflächen. Zu den Kosten- und Folgekosten der Parkgaragen werden wir an dieser Stelle noch einmal gesondert berichten.
• Die Markthalle wollen wir bei einer Sanierung funktional als großzügige Markthalle erhalten. Bevor ein Umbau erfolgen soll, wird ein tragfähiges und von der Denkmalschutzbehörde akzeptiertes Konzept entwickelt. Die Verwaltung wurde beauftragt in diesem Fall auch die nötige Expertise durch Architekten, die sich primär mit solchen Bauvorhaben beschäftigen beauftragt.
• Beim Haus der Technik haben wir uns für einen zügigen Bau im Auftrag der Stadt ausgesprochen. Nachdem nun die technischen Räume fertiggestellt wird, bietet das Haus zusätzliche Räume für die Verwaltung in den oberen Etagen. 

Zu uns – ein lebendige Ortsverein

Wir haben uns sehr über unser gutes Ergebnis bei der Kommunalwahl gefreut. Dafür allen Wählerinnen und Wählern noch einmal herzlichen Dank für das ausgesprochene Vertrauen. 

• Im vergangenen Jahr durften wir viele neue Gesichter begrüßen. Sie sind nun ebenfalls im Kollegium und in den Ausschüssen vertreten. Jeder kann bei uns sofort mitgestalten. Schön, dass ihr dabei seid. Es macht sehr viel Spaß mit euch.
• Im März hatten wir einen großartigen Workshop zum Erstellen unseres Wahlprogramms. Das Ergebnis ist fantastisch und wurde mittlerweile mehr als 2000 Mal auf unserer Seite heruntergeladen. Ihr findet einen Link zum Download am Ende des Artikels.

• Kurz vor der Kommunalwahl haben wir unser neues Büro, direkt am Bahnhof bezogen. Ihr findet uns jetzt in der Mühlenstraße 2. Unsere Fraktionstreffen sind übrigens öffentlich. Die Termine findet ihr hier auf unserer Homepage. Wir bitten um vorherige Anmeldung unter fraktion@gruene-elmshorn.de.
• Am 1. Mai haben wir uns zu unserer traditionellen Bossel-Runde getroffen. Beim geselligen Kugelspiel in uns rund um Sibirien haben wir natürlich auch den einen oder anderen politischen Plausch geführt.

• Im Herbst und letzte Woche standen dann noch zwei Fraktionsklausuren an. Einmal ging es um den Haushalt für 2019 und im anderen Workshop haben wir die Digitalisierung unserer Fraktion voran gebracht. Wir nutzen seitdem eine eigene Cloud für den Datenaustausch und jedes Fraktionsmitglied hat nun eine eigene Email-Adresse @gruene-elmshorn.de.

• Sehr wichtig ist der Kontakt zu euch, liebe Bürgerinnen und Bürger. Dafür gab es an den verschiedenen Infoständen in der Königstraße, in Hainholz und auf Festen, wie dem Streuobstwiesenfest divere Möglichkeiten. Sehr positiv wurde unsere Pinnwand „Was gefällt dir in Elmshorn / Was kann man in Elmshorn besser machen“ angenommen. Wir danken für euer Feedback und wir werden im kommenden Jahr daraus Anträge und Veranstaltungen generieren.

Wir wünschen euch eine schöne Vorweihnachtszeit. Schaut‘ gern in unser Wahlprogramm und bildet euch ein eigenes Urteil. Wir wollen die beschriebenen Themen in dieser Legislatur angehen. Bildet euch gern ein eigenes Urteil dazu. Das Programm kann hier einfach heruntergeladen oder ihr holt euch ein Exemplar in unserem Büro oder bei einem der kommenden Infostände ab.