Das #TeamElmshon nimmt damit seine Arbeit auf. Wir freuen uns über das Ergebnis von 20 Prozent und damit 10 Sitze im Stadtverordneten-Kollegium. An dieser Stelle möchten wir uns bei den Wähler*innen bedanken, die uns großartig unterstützt haben. Neben den 10 Stadtverordneten wird unsere Fraktion aktiv von weiteren 11 bürgerlichen Mitgliedern bereichert. Neu bei uns ist, dass wir mit einer doppelten Fraktionsspitze agieren werden. Sonja Kindlein und Sven Herrmann wurden zu den Vorsitzenden in den Fraktionsvorstand gewählt. Im Vorstand sind darüber hinaus Matthias Pitzer als Vertreter und Sylvia von Meißner-Fröhlich als Geschäftsführerin. Da wir aus allen Fraktionen und auch der Verwaltung gehört haben, dass sie mit der Arbeit unseres Ausschussvorsitzenden Erik Sachse im Ausschuss für Kinder, Jugend, Schule und Sport sehr zufrieden sind, wollen wir weiterhin den Ausschussvorsitz im AKJS stellen.
Mit 21 Personen werden wir in der kommenden Legislatur vielfältige Themen bewegen. Kernthema bleibt dabei der Klimaschutz, der unsere Gesellschaft auf allen Ebenen in den kommenden 10 Jahren stark fordern wird. Gerade in unserer Stadt kommen dabei wichtige Aufgaben auf uns zu. Es muss eine neue Infrastruktur zur Wärmegewinnung gemeinsam mit den Stadtwerken geschaffen werden, die Stadtwerke müssen sehr schnell direkt erneuerbare Energie zur Stromproduktion selbst nutzen. Die Stadt hat eine Vorbildfunktion beim Thema Klimaschutz. Die Verwaltung muss dafür dringend die Solaroffensive beschleunigen und mit deutlich mehr Tempo am Klimamasterplan arbeiten. Neben dem Klimaschutz sind die Kitas und Schulen mit höchster Priorität auszubauen – dabei müssen die im Haushaltsbegleitbeschluss gefassten Zeiträume eingehalten werden. Das Thema Verkehr bewegt viele Menschen in unserer Stadt. Hier werden wir weiterhin aktiv die Verkehrswende mitgestalten. Wichtigste Themen dabei: Zügiger Ausbau des Fahrradverkehrs, Verlegung der Bundesstraße auf die Hafenquerspange, Stärkung des ÖPNV auch in die Umlandgemeinden und Etablierung von Verleihsystemen. Wir freuen uns, dass endlich ein Mobilitätskonzept erarbeitet wird.
Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil einer Stadt – man kann sie nur schützen indem man sie nicht fällt. Leider gibt es immer noch viel zu viele Beispiele indem die Stadt anders entscheidet, so z. B. im Steindammpark oder zu einer nicht notwendigen Erweiterung eines Supermarktparkplatzes – erst kürzlich geschehen am Flamweg. Beim Stadtumbau stellen wir weiterhin fest, dass es der Stadt an einem Konzept fehlt. Das zeigt sich sehr deutlich an diesem Stückelwerk, dass die Verwaltung neulich in der Presse veröffentlicht hat. Es gibt kein Sanierungskonzept. Die Kosten werden hier, vor allem wegen fehlender zusammenhängender Konzepte, explodieren. Man fährt lieber weiterhin auf Sicht im Nebel der Schadstoffe. Neben dem Kostenaspekt wird es hier zu weiteren Verzögerungen kommen, weil es auch schwierig ist, in diesem Umfeld geeignete Bauunternehmen per Ausschreibung zu finden. Das betrachten wir mit Sorge. Wir werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass entsprechende Konzepte jetzt dringend entwickelt werden.
